In Zeiten der Bemühungen, die Corona-Pandemie einzudämmen, setzt Hamburg ein Zeichen für Europa: Vom 4. bis 10. Mai 2020 findet die Europawoche statt, dieses Jahr erstmals in digitalem Format. Gemeinsam mit anderen europapolitischen Akteuren in Hamburg wird der Senat digitale Informations- und Diskussionsformate wie eine Podiumsdiskussion per Livestream, zahlreiche Podcasts, etc. anbieten.
Staatsrätin Möller erläutert: „COVID19 wird gravierende soziale, finanzielle und wirtschaftliche Folgen für ganz Europa haben. Die Corona-Pandemie können wir nur gemeinsam besiegen. Deswegen ist gerade jetzt ein starkes Europa sehr wichtig. Wir brauchen gemeinsame Antworten auf das Virus, zum Beispiel in der europäischen Forschungsförderung für einen Impfstoff. Aber wir müssen uns auch dafür einsetzen, dass die europäischen Errungenschaften, wie zum Beispiel die Freiheit des Personenverkehrs, und der Zusammenhalt in Europa erhalten bleiben. Über diese kontroversen und grundlegenden Themen wollen wir in der Europawoche sprechen.“
In einer Podiumsdiskussion, die per Livestream ausgestrahlt wird, diskutieren Politik- und Wirtschaftsexperten – moderiert von Staatsrätin Almut Möller – über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den europäischen Zusammenhalt. In der Podcast-Reihe „EU konkret“ kommen hochrangige Sprecher wie Michael Roth (Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt), Wolfgang Schmidt (Staatssekretär im Bundesfinanzministerium) oder Linn Selle (Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland) ausführlich zu Wort. Sie sprechen über die deutsche Ratspräsidentschaft, den European Green Deal, über Solidarität und Stabilität in der EU sowie zu zahlreichen weiteren Themen.
Die Europawoche wird von der Senatskanzlei organisiert. Mit der Website www.hamburg.de/europawoche wurde eine Plattform entwickelt für die digitalen Formate des Senats und für die Angebote anderer europapolitischer Akteure wie Kultureinrichtungen, Stiftungen, Vereine und Verbände sowie weiterer Hamburger Partner. Auf der Webseite kann auch das digitale Magazin zur Europawoche abgerufen werden, das Einblicke in die europapolitische Arbeit des Senats gibt und darstellt, wie europäische Projekte und Fördergelder in Hamburg wirken – gerade im Hinblick auf die politischen Prioritäten, die sich die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen vorgenommen hat. Das Magazin erscheint auch in gedruckter Form mit einer Auflage von 50.000 Exemplaren.
Digitale Veranstaltungen während der Europawoche 2020:
- Mai 2020, 18.00 Uhr, Livestream aus dem Hamburger Rathaus
Podiumsdiskussion: „Europa nach der Corona-Pandemie: Müssen wir uns um die Grundpfeiler der EU Sorgen machen?“
Diskussion mit: Prof. Dr. Henning Vöpel, Direktor des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts, Prof. Dr. Ursula Schröder, Leiterin des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Janis Emmanouilidis, Forschungsdirektor des European Policy Centers (Zuschaltung aus Brüssel)
Gastgeberin und Moderation: Staatsrätin Almut Möller
- bis 8. Mai 2020 auf der Webseite
Podcast-Reihe „EU konkret – Der Podcast zur Hamburger Europawoche“
Vom 4. bis 8. Mai 2020 wird im Rahmen der Hamburger Europawoche täglich ein Podcast zu europapolitischen Themen veröffentlicht („EU konkret“). Folgende Podcasts sind geplant.
- Staatssekretär Wolfgang Schmidt, Bundesfinanzministerium, im Gespräch mit Staatsrätin Almut Möller über Solidarität und Stabilität in Europa in der Corona-Pandemie.
Die EU-Mitgliedstaaten leiden unterschiedlich stark unter der Corona-Pandemie und ihren sozialen sowie wirtschaftlichen Folgeerscheinungen. Wie sollte aus Sicht der Bundesregierung europäische Solidarität wirken, damit eine nachhaltige Stabilität für die EU generell und für alle Mitgliedstaaten erreicht werden kann? Welche Instrumente hat die EU zur Verfügung? Wie gelingt ein Interessensausgleich unter den Mitgliedstaaten?
- Jörg Wojahn, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, im Gespräch mit Corinna Nienstedt, Leiterin des Staatsamtes der Senatskanzlei, über die Arbeitsschwerpunkte der EU-Kommission.
Die neue EU-Kommission hatte sich mit dem European Green Deal und dem Fokus auf Digitalisierung klare Arbeitsprioritäten gesetzt. Mit der Corona-Pandemie musste die EU-Kommission umsteuern und alle Kraft auf die Bekämpfung des Virus legen. Ist das Arbeitsprogramm der Kommission dadurch in Frage gestellt? Wie lassen sich die Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen mit dem ursprünglichen Arbeitsprogramm der EU-Kommission verbinden?
- Dr. Oliver Geden, Forschungsgruppenleiter Europa der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), im Gespräch mit Henrik Lesaar, Leiter des Referats Europapolitik im Staatsamt, über den European Green Deal.
Der European Green Deal ist ein zentraler Baustein im Arbeitsprogramm der neuen EU-Kommission. Auch wenn die Klimakrise wegen der Bekämpfung der Corona-Pandemie derzeit auf der politischen Agenda nach hinten gerückt ist, schreiten die klimatischen Veränderungsprozesse weiter voran. Wie geht es weiter mit dem European Green Deal? Welche Rolle kann Hamburg bei der Umsetzung des Green Deal spielen?
- Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, im Gespräch mit Staatsrätin Almut Möller über die deutsche Ratspräsidentschaft.
Deutschland hatte sich für seine Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte die Schwerpunktthemen European Green Deal, digitaler Binnenmarkt und Künstliche Intelligenz vorgenommen – Themen, die gerade für den Wirtschaftsstandort Hamburg von großer Bedeutung sind. Aufgrund der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach Corona zur Priorität erklärt. Was bedeutet diese Schwerpunktverschiebung für die Themen der Ratspräsidentschaft?
- Linn Selle, Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland, im Gespräch mit Henrik Lesaar über die europäische Zukunftskonferenz.
Im Rahmen einer beispiellosen Bürgerbeteiligung sollen die Bürgerinnen und Bürger Europas ab Herbst 2020 über einen Zeitraum von zwei Jahren die Möglichkeit haben, über die grundlegende Ausrichtung der Union zu diskutieren. Wie kann ein so großer Bürgerbeteiligungsprozess funktionieren? Ist es überhaupt möglich, auf diesem Weg eine stärkere demokratische Legitimierung zu erzeugen?
Die digitalen Inhalte sowie das Magazin zur Europawoche finden Sie unter: