Sachverhalt: Mit der Drucksache 21-4741 wurden die Fragen zum Nahversorgungszentrum Rahlstedter Höhe beantwortet. Bei den Antworten zur Kindertageseinrichtung bleiben einige Frage offen. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 1.)  Welche Flächen wurden für die Kindertageseinrichtung als Kinderfreiflächen im Freien hergerichtet? Bitte in m2 angeben 2.)  Würde bei Zugrundelegung einer […]

Antwort zu Anfragen Kleine Anfrage v. 31.01.2022 Sachverhalt: Immer mehr Bürgerinnen und Bürger fragen sich: Welche zukünftige Nutzung wird auf dem ehemaligen Gelände der Druckerei im Gewerbegebiet am Bargkoppelweg 61 entstehen? Der Betrieb der ehemaligen Druckerei wurde 2011 eingestellt. Nach einem Bauantrag 2019 erfolgte der Abriss der Gebäude. Das Grundstück […]

Sachverhalt:  Einstimmiger Beschluss des Regionalausschusses Rahlstedt vom 26.1.22 bei Nichtabstimmung der AfD-Fraktion zum interfraktionellen Ursprungsantrag der SPD-, Grünen-, CDU- und Linke-Fraktion Mit dem Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4041.1) wurde die Polizei gebeten zu prüfen, ob die Voraussetzungen für einen Fußgängerüberweg oder eine Ampel in der Amtsstraße am […]

Sachverhalt: Der Regionalalausschuss Rahlstedt hat anlässlich der Beratung der Eingabe Drs. 21-3827 sowie der Mitteilung Drs.21-4412 in seiner Sitzung am 26.1.22 einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Petitum/Beschluss: Die zuständige Fachbehörde wird gebeten zu prüfen, ob es die Möglichkeit einer Sprunginsel an dieser Stelle der Sieker Landstraße gibt.

Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4055.1) Sachverhalt: Folgender Beschluss wurde gefasst: 1. Die Verwaltung wird gebeten, die marode Parkbank in der Straße Am Hegen bei der Bushaltestelle Waldwinkel durch eine Parkbank mit Armlehnen zu ersetzen oder ersetzen zu lassen. 2. Es wird gebeten, den Regionalausschuss Rahlstedt über die Erledigung […]

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Zahlreiche Wände in der Außenanlage des am 09.12.2019 eröffneten U-Bahnhofes Oldenfelde sind mit Graffiti beschmiert. Einige Oldenfelder Bürger haben sich bereits über die unansehnlichen Schmierereien beschwert. Vor diesem Hintergrund möge der Regionalausschuss folgende Empfehlung für die Bezirksversammlung beschließen: Petitum/Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, die Graffitis beim […]

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Mit dem Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 Drucksache 20-6162.1 wurde die Verwaltung gebeten das Liliencrondenkmal zu sanieren. In der Stellungnahme des Bezirksamtes Wandsbek (siehe Drucksache 21-3087): wurde 2019 die Sanierung des Liliencrondenkmals in das Arbeitsprogramm Planung und Bau Stadtgrün unter Punkt 3 – 2. Priorität – […]

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Die Möglichkeiten von mehr Sportflächen sind im Stadtteil Rahlstedt aufgrund der Bebauungs- dichte nur begrenzt umsetzbar. Im Pergolenviertel im Bezirk Nord wurde daher eine Schwimm- badfläche in einem Bebauungsplan berücksichtigt. Auch die Behörde für Inneres und Sport spricht sich (siehe Drucksache 21-2403 -Bezirk Altona-) für zusätzliche […]

Sachverhalt: Mit dem Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4041.1) wurde die Polizei gebeten zu prüfen, ob die Voraussetzungen für einen Fußgängerüberweg oder eine Ampel in der Amtsstraße am Klettenstieg erfüllt sind oder welche anderen Vorschläge sie machen kann, um die Situation hier im Sinne der Petenten zu verbessern. Den […]

Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt Sachverhalt:  Einstimmiger Beschluss des Regionalausschusses Rahlstedt vom 8.12.2021 zum Ur- sprungsantrag der CDU-Fraktion Drs.Nr. 21-4424 In der Drucksache 22-5381 findet man in der Antwort zu Frage 63 [Welche öffentlichen und öf- fentlich nutzbaren Spielplätze (einschließlich Bauspielplätze) gibt es im Wahlkreis 14 (bitte Adressen und Größe […]