Sachverhalt: Mit der Drucksache 21-4741 wurden die Fragen zum Nahversorgungszentrum Rahlstedter Höhe beantwortet. Bei den Antworten zur Kindertageseinrichtung bleiben einige Frage offen. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 1.)  Welche Flächen wurden für die Kindertageseinrichtung als Kinderfreiflächen im Freien hergerichtet? Bitte in m2 angeben 2.)  Würde bei Zugrundelegung einer […]

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Bevölkerungswachstum, Verdichtung der Stadt, demografischer Wandel und wachsende Veränderungen der Hamburger Infrastruktur – die Feuerwehr unterliegt der Heraus- forderung ständiger Anpassung; dies gilt für den Brandschutz und den Rettungsdienst gleichermaßen. Ein schnelles Eintreffen der Feuerwehr am Einsatzort nach ihrer Alarmierung bei Wohnungs- bränden und im Rettungsdienst […]

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: In der Drucksache 22-5381 findet man in der Antwort zu Frage 63 [Welche öffentlichen und öffentlich nutzbaren Spielplätze (einschließlich Bauspielplätze) gibt es im Wahlkreis 14 (bitte Adressen und Größe angeben)? Welche Instandsetzungs- und Erneuerungsmaß- nahmen in welcher Höhe und Schließungen wurden jeweils seit 2019 durchgeführt (bitte […]

Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt Sachverhalt:  Einstimmiger Beschluss des Regionalausschusses Rahlstedt vom 8.12.2021 zum Ursprungsantrag der CDU-Fraktion Drs.Nr. 21-4425 Die Sozialraumbeschreibungen der einzelnen Stadtteile werden zurzeit im Bezirksamt Wandsbek überarbeitet. Für die Überarbeitung der Sozialraumbeschreibungen stehen u.a. die jährlichen Daten der Hamburger Stadtteil-Profile und des Sozialmonitoring zur Verfügung. Die Hamburger […]

Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt Sachverhalt:  Einstimmiger Beschluss des Regionalausschusses Rahlstedt vom 8.12.2021 zum interfraktionellen Ursprungsantrag der SPD-, Grünen- und CDU-Fraktion Drs.Nr. 21-4422 Zum Fahrplanwechsel am 12.12.21 wird die MetroBus-Linie 16 über ihre bisherige Endhaltestel- le Rentenversicherung Nord hinaus bis zum Bahnhof Rahlstedt verlängert. Sie ersetzt hier die StadtBus-Linie 271. […]

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Die Sozialraumbeschreibungen der einzelnen Stadtteile werden zurzeit im Bezirksamt Wandsbek überarbeitet. Für die Überarbeitung der Sozialraumbeschreibungen stehen u.a. die jährlichen Daten der Hamburger Stadtteil-Profile und des Sozialmonitoring zur Verfügung. Die Hamburger Stadtteil-Profile umfassen ca. 70 Kennzahlen zu den Themengebieten: Bevölkerung und Haushalte, Bevölkerungsbewegung, Sozialstruktur, Wohnen, Infrastruktur […]

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Im Rahmen des Hamburg-Taktes soll die Attraktivität des ÖPNV sowie damit einhergehend die Erreichbarkeit des Schnellbahnnetzes für die Bürgerinnen und Bürger erhöht werden. Dies hat der Hamburger Verkehrs Verbund auch erneut in der Drucksache 22/6162 zum Ausdruck gebracht. Ein grundsätzliches Problem besteht jedoch für die Rahlstedter […]

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Mit der Drucksache 19-1274 hat die Bezirksversammlung am 08.12.2011 beschlossen: „Für die Unterhaltung von Radfahrstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sowie Radwegen werden Mittel in Höhe von 50.000 EUR aus dem Titel Maßnahmen zur Gestaltung des öffentli- chen Raumes (Titel 1611.529.05) für mehrere Einzelmaßnahmen reserviert. Die Regionalaus- […]

Sachverhalt: Laut Aussage von einigen Anwohnern ist die Straße Nydamer Ring dauerhaft an vielen Stellen mit Müll verschmutzt. Unter anderem wird die Straße von vielen Hundehaltern für die regelmäßigen Gassirunden genutzt, wobei es leider auch vorkommt, dass Kotbeutel nicht ordnungsgemäß entsorgt werden. Im Nydamer Ring und den unmittelbar umliegenden Straßen […]

Sachverhalt: Mit der Drucksache 21-3157 wurde vom Regionalausschuss Rahlstedt beschlossen den gemeinsamen Geh- und Radweg des Altrahlstedter Stiegs zwischen Rahlstedter Uferweg und Rahlstedter Kirchenstieg, wie bereits 2014 im Zusammenhang mit der Veloroute 7 vorgesehen, im Rahmen seines Nebenflächenprogramms zeitnah instand, um der Verkehrsbedeutung dieses wichtigen Verbindungswegs nachhaltig gerecht zu werden. […]

Sachverhalt: Mit der Drucksache 21- 1423 wurde von Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration wie folgt Stellung genommen zur “Neue Kindertageseinrichtung im Dassauweg” (Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0345.1): Der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) ist die Planung unter dem Namen “Schierhornstieg” […]

Sachverhalt: In den Gesetzen der Bebauungsplänen Rahlstedt Nr. 105, 109 und 131 wurde festgestellt, dass die Stellplätze unter den Gebäuden in Tiefgaragen unterzubringen sind, siehe: Bebauungsplan Rahlstedt 105 § 2 Nr. 10 Bebauungsplan Rahlstedt 109 § 2 Nr. 5 Bebauungsplan Rahlstedt 131 § 2 Nr. 15 In der überwiegenden Anzahl der […]

Sachverhalt: –          Die Antwort wurde am 11.05.2021 nachträglich durch Ausführungen des Bezirksamtes Wandsbek ergänzt. Der ursprüngliche Antworttext blieb davon unberührt. Mit der Drucksache 21-3169 wurde vom Bezirksamt Wandsbek Stellung genommen zum Kahlschlag auf einem Teil des Flurstückes 5897. Die Stellungnahme wurde ohne Rücksprache mit der zuständigen Fachbehörde abgegeben. Das Flurstück 5897 ist gemäß Drucksache 21-2587 im […]

Sachverhalt: Der Bau der S4 ist nicht nur für die Deutsche Bahn ein großes Projekt. Insbesondere den Bezirk Wandsbek betrifft dieses wichtige Infrastukturvorhaben – positiv wie auch negativ. Für die Bezirkspolitik aller Fraktionen überwiegen die Chancen und positiven Aspekte deutlich, weshalb es von Wandsbek auch immer eine breite Unterstützung für […]

Sachverhalt: Die Bebauungspläne Rahlstedt 137 und 138 sind zurzeit im Online-Verfahren der Bauleitplanung im hamburg-service eingestellt. Der Bürger kann einige Pläne einsehen, aber der Sachverhalt der Planung wird nicht ausreichend dargestellt und erläutert. Der Bürger kann nur eine Stellungnahme abgeben und bekommt diese nach Adressangabe bestätigt. Einsicht in die bisher […]

Kleine Anfrage vom 08.08.2019 Sachverhalt: Die Umgestaltung der Fußgängerzone Boizenburger Weg / Mecklenburger Straße scheint beendet. Lediglich an der Rampe im Boizenburger Weg stehen noch Absperrgitter. Mit Drucksache 21-7643 teilte das Bezirksamt mit, dass derzeit noch ein Nachtragsangebot der beauftragten Baufirma für die Herstellung und Montage der zu 1. genannten […]

Sachverhalt: In der Drucksache 20-7525 Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 – Wiesenredder wurde zur Einleitung des Bebauungsverfahrens u.a. das sozialräumliche Umfeld beschrieben. B. Sozialräumliches Umfeld Das bauliche Umfeld des Plangebietes ist durch kleinteiligen Wohnungsbau in Zeilestrukturen und eingeschossige Siedlungsbauten mit Satteldächern geprägt. Südlich des Plangebiets be- stehen zweigeschossige Zeilenbauten in Ost-Westorientierung […]

Kleine Anfrage vom 17.07.2019 Sachverhalt: Mit Drucksache 20-2569 wurde die Eingabe des Seniorenbereites im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (UGV) erstmalig durch die Bezirksversammlung behandelt. Mit der Stellungnahme der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) siehe Drucksache 20-2807 wurde von der Behörde vorgeschlagen, ein Messprogramm an bis zu vier […]

Kleine Anfrage vom 14.06.2019 Sachverhalt: Die Umgestaltung der Fußgängerzone Boizenburger Weg / Mecklenburger Straße scheint beendet. Lediglich an der Rampe im Boizenburger Weg stehen noch Absperrgitter.