CDU-Ortsverband Rahlstedt, Autor bei CDU-Kreisverband Wandsbek

31. Januar 2020

In Verkehrsunfälle verwickelte Motorradfahrer (VI)

In der Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage vom 13. Februar 2019 – Drs. 21/16194 – berichtet der Senat über Verkehrsunfälle mit Motorradfahrern im Jahr 2018. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Wie viele Krafträder mit mehr als 125 cm3 sind derzeit in der Freien und Hansestadt Hamburg angemeldet? […]

29. Januar 2020

Grüne Doppelmoral verhindern – Klares Bekenntnis zum strafbaren Vermummungsverbot!

Auch zweieinhalb Jahre nach den entsetzlichen Ausschreitungen rund um den G20- Gipfel sind uns die Bilder der gewalttätigen Zerstörung noch immer in trauriger Erinnerung. Tausende Linksextreme aus Deutschland und dem Ausland verwandelten Hamburgs Straßen in ein Schlachtfeld: Brennende Barrikaden, zerschlagene Scheiben, geplünderte Geschäfte, unzählige ausgebrannte Autos, zerstörte Gehwege und massivste […]

29. Januar 2020

Sicher durch Hamburg – Die Kleinsten besser schützen: Verkehrserziehung ausbauen, Unfallprävention im Umfeld von Kitas und Schulen

Nachdem die Zahl der Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Kindern in Hamburg seit 2011 zunächst erfreulicherweise zurückgegangen war, hat es in den vergangenen Jahren wieder einen erkennbaren Anstieg auf zuletzt 591 Fälle im Jahr 2018 gegeben. Diese wurden in etwas mehr als der Hälfte der Fälle von Kindern selbst verursacht, wie […]

29. Januar 2020

Urlauber parken Anwohner zu – Ausweitung der Bewohnerparkzonen im Bereich des Flughafens

Die Anwohner des Flughafens erleben regelmäßig, dass „sparsame Reisende“ ihre Autos nicht kostenpflichtig am Flughafen, sondern in den umliegenden Wohnstraßen abstellen. Die Fahrzeuge stehen dort dann teilweise über Wochen und zwingen die Anwohner, ihre eigenen Autos weit entfernt abzustellen. Dem ist die Politik bereits begegnet: Seit dem 17. Juni 2019 […]

28. Januar 2020

Fachkräftemangel effektiv bekämpfen – Klare Zukunftsperspektive für die Servicestelle Arbeitnehmerfreizügigkeit und günstige Unterkünfte zur Arbeitssuche schaffen

Im August 2019 forderte die CDU-Fraktion, der Senat möge gemeinsam mit der Handels- und der Handwerkskammer sowie den Wirtschaftsverbänden ein Konzept für günstige, niedrigschwellige Unterkunftsmöglichkeiten für auf der Suche nach Arbeit nach Hamburg einreisende EU-Bürger entwickeln (Drs. 21/18016). Im vergangenen Jahr allerdings konnten sich SPD und GRÜNE nicht zu einer […]

28. Januar 2020

Medizinische Versorgung in allen Lebenslagen sichern – Endlich die Lücken bei der Krankenversorgung für Obdachlose umfassend schließen

In der Vergangenheit hat die CDU-Fraktion mehrfach gefordert, die Lücken bei der Krankenversorgung für Obdachlose umfassend zu schließen (Drs. 21/17140, Drs. 21/19266). Bisher hatte Rot-Grün sich den von uns geforderten Maßnahmen verwei- gert. Umso mehr freut es die CDU-Fraktion, dass es so kurz vor der Wahl doch noch ein Umdenken […]

25. Januar 2020

25. Januar 2020

Verschwendet der Hamburger Senat hier Steuergelder? Was wird mit der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Stargarder Str. 62 geschehen?

Zukunft der leer stehenden Flüchtlingsunterkunft in der Stargarder Straße 62 im Stadtteil Hamburg-Rahlstedt (III) – Werden hier Steuergelder in großem Stile verschwendet? Lesen Sie hierzu die Schriftliche kleine Anfrage von Karl-Heinz Warnholz / Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft: https://www.buergerschaft hh.de/parldok/dokument/69520/zukunft_der_leer_stehenden_fluechtlingsunterkunft_in_der_stargarder_strasse_62_im_stadtteil_hamburg_rahlstedt_iii_werden_hier_steuergelder_in_grosse.pdf Lesen Sie hierzu auch den Presseartikel des Rundblick Rahlstedts in der […]

22. Januar 2020

Notwendige Sanierung des Kriegerdenkmals im Jugendpark Rahlstedt (IV)

Im Jugendpark Rahlstedt befindet sich seit 1926 ein den im Ersten Weltkrieg gefallenen Rahlstedter Soldaten gewidmetes Denkmal, das durch die dama- lige Gemeinde Alt-Rahlstedt gestiftet wurde. Dieses Denkmal ist jedoch durch Vandalismus und die Umwelteinflüsse der vergangenen Jahrzehnte trotz Einzäunung in einem erbärmlichen Zustand. Etliche Steine fehlen, sind brüchig oder […]