CDU-Ortsverband Rahlstedt, Autor bei CDU-Kreisverband Wandsbek

26. Juni 2019

Beschädigung von Fahrzeugen und Brücken durch zu hohe Fahrzeuge in Hamburg (IV)

Immer wieder bleiben zu hohe Fahrzeuge unter Brücken und in anderen Unterführungen in Hamburg stecken. Dabei werden oftmals die Fahrzeuge oder sogar Brücken beschädigt. Zuletzt berichtete der Senat auf meine Schriftliche Kleine Anfrage vom 18. Juni 2018 (Drs. 21/13474) über eine Rei- he von Brückenanfahrschäden. Vor diesem Hintergrund frage ich […]

25. Juni 2019

Der Senat muss endlich eine echte Perspektive für die Schwächsten der Schwächsten auf dem Wohnungsmarkt entwickeln

Zu spät, zu wenig, zu vage. Das „Gesamtkonzept zur besseren Versorgung von aner- kannt vordringlich Wohnungsuchenden mit Wohnraum“, das die SPD nach fünf Jahren in der Regierungsverantwortung für die Schwächsten der Schwächsten auf dem Hamburger Wohnungsmarkt im Frühjahr 2016 präsentierte (Drs. 21/2905), war bereits bei Vorlage alles andere als ein […]

18. Juni 2019

Planung und Ausbau der S4 (Ost) wird wie geplant vorangetrieben

Die S4 ist das derzeit wichtigste länderübergreifende Nahverkehrsprojekt der beiden Bundesländer Schleswig-Holstein und Hamburg. Die Planungen sind sehr weit fortgeschritten und die Planungsabschnitte befinden sich bereits in der Planfeststellung. Der Bund hat eine anteilige Finanzierung zugesagt und die Bundesländer Schleswig- Holstein und Hamburg befinden sich im Einigungsprozess mit dem Bund […]

16. Juni 2019

Umgestaltung der Fußgängerzone Boizenburger Weg / Mecklenburger Straße

Kleine Anfrage vom 14.06.2019 Sachverhalt: Die Umgestaltung der Fußgängerzone Boizenburger Weg / Mecklenburger Straße scheint beendet. Lediglich an der Rampe im Boizenburger Weg stehen noch Absperrgitter.

13. Juni 2019

Die Beseitigung von Bomben und Munitionsresten aus dem Zweiten Weltkrieg (sogenannte Blindgänger) auf Grundstücken in Hamburg (V)

Wiederkehrend berichtet der Senat über Einsätze des Kampfmittelräumdienstes in Hamburg, zuletzt aufgrund meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage vom 21. Juni 2018 (Drs. 21/13513). Immer wieder werden Blindgänger und Munitionsreste entdeckt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie viele Blindgänger sind in der zweiten Jahreshälfte 2018 sowie im Jahr 2019 […]

6. Juni 2019

Teilzeitbeschäftigung und Elternzeit bei der Hamburger Polizei

Der öffentliche Dienst gilt im Allgemeinen als flexibler und familienfreundlicher Arbeitgeber. Keine andere Branche bietet in der Regel derart viele Möglichkeiten für Teilzeitbeschäftigungen und die problemlose Wahrnehmung der Elternzeit. Angesichts des Nachwuchsmangels ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch in jedem Fall ein wichtiges Argument für die Attrakti- vität […]

3. Juni 2019

Wie haben sich die Verkehrsströme in Rahlstedt in der Vergangenheit entwickelt? (II)

Der Stadtteil Rahlstedt (Wahlkreis 14) wurde und wird baulich stark nachverdichtet. Es stellt sich daher die Frage, wie sich analog dazu die Verkehrsströme aus Rahlstedt in Richtung Innenstadt beziehungsweise Umland und umgekehrt entwickelt haben. Zuletzt hat der Senat auf meine Schriftliche Kleine Anfrage vom 11. Juli 2017 (Drs. 21/9786) hierzu […]

3. Juni 2019

Fehlalarme und Einsätze der Hamburger Polizei und Feuerwehr durch Alarmanlagen (II)

Viele Gewerbeobjekte, öffentliche Einrichtungen, aber auch Privathaushalte in Hamburg sind mit Alarmanlagen ausgestattet, die im Notfall die Einsatzkräfte der Polizei und Feuerwehr automatisch verständigen sollen. Auf diese Weise soll zum Beispiel im Fall eines Einbruchs oder Brandes eine schnellstmögliche Alarmierung der Einsatzkräfte erfolgen. Oftmals werden diese Alarmanlagen durch private Sicherheitsfirmen […]