CDU-Ortsverband Rahlstedt, Autor bei CDU-Kreisverband Wandsbek

Antrag der CDU-Fraktion

Sachverhalt:

Der Schulhof der Grundschule Bekassinenau ist leider seit Monaten eine mit Bauzäunen abgesperrte Fläche. Seit dem neuen Schulentwicklungsplan wurde das bereits begonnene Bauvor- haben gestoppt. Es ist nachvollziehbar, dass noch einmal neu geplant wird auf eine neue Zügigkeit.

Leider ist der Schulhof seitdem eine Zumutung für die Kinder. Die Fahrradständer stehen provi- sorisch auf den wenigen freien Flächen. Man könnte annehmen, dass Schulbau Hamburg bis zur weiteren Planung, die ja noch sehr lange dauern kann, den Schulhof wenigsten notdürftig herrichtet und u.a. einen Fahrradständer aufbaut. Das scheint aber lauter Auskunft der Schulleitung nicht der Fall zu sein.

Beschluss: Antrag wird zurückgezogen

https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/vo021.asp?VOLFDNR=1010673

4. September 2019

Schulhof der Schule Bekassinenau wieder für die Schüler nutzbar machen

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Der Schulhof der Grundschule Bekassinenau ist leider seit Monaten eine mit Bauzäunen abgesperrte Fläche. Seit dem neuen Schulentwicklungsplan wurde das bereits begonnene Bauvor- haben gestoppt. Es ist nachvollziehbar, dass noch einmal neu geplant wird auf eine neue Zügigkeit. Leider ist der Schulhof seitdem eine Zumutung für […]

2. September 2019

Gewerbegebiet Viktoriapark/Minervapark (III) – Schafft der Senat gerne vollendete Tatsachen?

Der Senat beziehungsweise das zuständige Bezirksamt Wandsbek plant und erschließt gegen den Willen vieler Bürger und trotz Bedenken von Umwelt- verbänden ein gemeinsames Gewerbegebiet mit dem Amt Siek in Schleswig- Holstein unter dem Titel Viktoriapark/Minervapark. Bereits mit Schriftlicher Kleiner Anfrage vom 15.07.2019 (Drs. 21/17808), vom 30.11.2017 (Drs. 21/11168) und zuvor […]

29. August 2019

Schulhof der Schule Bekassinenau wieder nutzbar machen

Der Schulhof der Grundschule Bekassinenau ist leider seit Monaten eine mit Bauzäunen abgesperrte Fläche. Seit dem neuen Schulentwicklungsplan wurde das bereits begonnene Bauvorhaben gestoppt. Es ist nachvollziehbar, dass noch einmal neu geplant wird auf eine neue Zügigkeit. Leider ist der Schulhof seitdem eine Zumutung für die Kinder. Die Fahrradständer stehen […]

28. August 2019

Damit die Integration gelingt – Integrationserfolge durch Online-Plattform, die stadtteilbezogen über Projekte informiert, erhöhen

„Und was genau bietet ihr an?“ Schnell wurde bei dem von der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (AGFW) Hamburg e.V. veranstalteten Fachtag Integration deutlich, dass es zwar zahlreiche Integrationsprojekte in Hamburg gibt, diese aber oft genug noch gar nicht voneinander gehört haben. Selbst innerhalb eines Stadtteils wissen die Projekte häufig nicht, […]

28. August 2019

Start der Tour de France in Hamburg

Mit insgesamt mehr als einer Milliarde Zuschauern zählt die Tour de France jährlich zu den größten Sportereignissen weltweit. Diesem globalen Interesse tragen die Organi- satoren alle zwei Jahre Rechnung, indem der Start der Tour ins Ausland verlagert wird. Für die austragenden Staaten und Regionen stellt diese erste Etappe die Gele- […]

28. August 2019

Entfernung von im öffentlichen Straßenraum illegal entsorgten Fahrzeugen (IV)

Zuletzt mit der Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage vom 29. Mai 2017 (Drs. 21/9231) hat der Senat über im Straßenraum illegal entsorgter Fahrzeuge berichtet. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie viele Fahrzeuge sind in den Jahren 2017 bis 2019 jährlich im Hamburger Straßenraum jeweils stillgelegt worden?

28. August 2019

Entfernung von abgestelltem Fahrradschrott im öffentlichen Straßenraum (IV)

Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Stadtreinigung Hamburg (SRH) wie folgt: 1. Wie viele Fahrräder beziehungsweise Fahrradteile wurden in den Jahren 2017 bis 2019 (Stichtag 31.07.2019) jeweils durch die Stadtreinigung beziehungsweise Ordnungsbehörden entsorgt?

28. August 2019

Lückenlose Aufklärung statt Blackbox: Transparenz über Investorzuschüsse bei „Flüchtlingsunterkünften mit der Perspektive Wohnen“ herstellen!

Das Sonderprogramm „Flüchtlingsunterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ wurde im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 zur Deckung der stark steigenden Bedarfe an öffentlich-rechtlichen Unterbringungsmöglichkeiten gestartet. Das ursprüngliche Senatskon- zept (Drs. 21/1838) setzte dabei auf Quartiere mit bis zu 800 Wohnungen und einer sehr engen Belegung. Ziel war es, mindestens 4 000 Flüchtlingsplätze […]