Seit Jahren jagt ein Rekord bei den Beschäftigtenzahlen in Hamburg den nächsten. Zwar gab es stets einige Gruppen, die nicht vollumfänglich von der guten Wirtschafts- lage profitierten, doch in der Summe erzählten die allmonatlichen Arbeitsmarktzahlen der Agentur für Arbeit eine Erfolgsgeschichte. Für Langzeitarbeitslose, die bisher nicht von der guten Arbeitsmarktlage profitieren konnten, bietet das von der CDU-geführten Bundesregierung erlassene und zu Jahresbeginn 2019 in Kraft getretene Teilha- bechancengesetz (THCG) endlich eine echte Perspektive, auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Voraussetzung dafür ist, dass dem rot-grünen Senat in Hamburg eine erfolgreiche Umsetzung des Gesetzes gelingt.

11. September 2019

Fachkräftemangel effektiv bekämpfen – Senat soll seinen Ansatz „Priorität für Qualifizierung“ bei ungelernten Arbeitslosen endlich ernst

Seit Jahren jagt ein Rekord bei den Beschäftigtenzahlen in Hamburg den nächsten. Zwar gab es stets einige Gruppen, die nicht vollumfänglich von der guten Wirtschafts- lage profitierten, doch in der Summe erzählten die allmonatlichen Arbeitsmarktzahlen der Agentur für Arbeit eine Erfolgsgeschichte. Für Langzeitarbeitslose, die bisher nicht von der guten Arbeitsmarktlage […]
5. September 2019

Aktuelles Mitgliederrundschreiben CDU-Rahlstedt v. 05. September 2019

Deutschland hat einen spannenden Wahltag hinter sich. Am vergangenen Sonntag wurde in Sachsen und Brandenburg gewählt. Manchmal möchte man nach Landtagswahlen schreien. Nicht nur, weil die Ergebnisse missfallen, sondern weil die oft so teilnahmslos wirkenden Reaktionen aus Berlin nicht verständlich sind. Selbst bei größten Niederlagen bleiben die Vertreter gerade von CDU/CSU und SPD nüchtern. Vielleicht ist auch das ein Grund für die Wahlergebnisse. Es fehlt an Leidenschaft, Streitlust und Optimismus.
5. September 2019

Fehlzeiten bei der Hamburger Polizei (IV)

Zuletzt auf meine Schriftliche Kleine Anfrage vom 18. Januar 2019 (Drs. 21/15724) äußerte sich der Senat zu den Fehlzeiten bei der Hamburger Polizei, die vor dem Hintergrund der angespannten Arbeitsbelastung und Überstundensituation nicht unbeachtlich sind. Aufgrund von Arbeiten an den Schnittstellen von KoPers waren zahlreiche Daten noch nicht vorhanden und […]
4. September 2019

E-Ladesäule in der Meiendorfer Straße – Antrag (Regionalausschuss) und Beschluss (Bezirksversammlung)

Antrag im Regionalausschuss – Drucksache 21-0176:  Die deutsche Bundesregierung möchte, dass bis zum Jahr 2020 nicht weniger als eine Million und bis zum Jahr 2030 sogar 6 Millionen Elektrofahrzeuge auf den deutschen Straßen unterwegs sind. Mit dem in diesem Zusammenhang erlassenen E-Mobilitätsgesetz ist die rechtliche Situation geklärt, dass Städte und Kommunen […]
4. September 2019

Gehwegschäden an der Straße Paalende

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Die Straße Paalende hat in Richtung Brockdorffstraße zwei Gehwege. Der Gehweg links in Richtung Brockdorffstraße ist schmal und hat insbesondere auf Höhe Paalende 25 a sehr starke Unebenheiten. Der Gehweg rechts ist breit. Bürger mit Rollator müssen den Gehweg links benutzen, da eine Überquerung der Straße zum […]
4. September 2019

Ampelschaltung Saseler Straße, Dassauweg, Meiendorfer Straße optimieren

Antrag der CDU-Fraktion     Sachverhalt: Die Ampelschaltung im Kreuzungsbereich Saseler Straße, Daussauweg, Meiendorferstraße beinhaltet eine Grünphase für Linksabbieger, welche stadtauswärts in die Saseler Straße einbiegen möchten. Zeitgleich jedoch gibt es keine Grünphase für rechts abbiegende Fahrzeuge aus der Saseler Straße in die Meiendorfer Straße, obwohl es sich anbietet, da es […]
4. September 2019

Öffentliche Toiletten am Bahnhof Rahlstedt barrierefrei nutzen?

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Mit Drucksache 21-0068 wurde die Bezirksversammlung über die Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg informiert. Über den Standort Rahlstedt soll ab 2020 entschieden werden, ob die bisher noch nicht barrierefreien Säulentoiletten der Firma Wall GmbH ausgetauscht oder wegfallen soll. Der Standort wird von der BUE und […]
4. September 2019

Schild Bushaltestelle Pahlblöckensstieg säubern

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Die Stadtreinigung hat mit einer umfangreichen Schilderreinigung der Straßen-, Verkehrs- und sonstiger Hinweisschilder begonnen. Die Schilder sollen auch von Moos, Aufklebern und Graffiti befreit werden. Auch durch Grünpflanzen bedeckte Straßenschilder sollen für den Verkehrsteil- nehmer wieder sichtbar gemacht werden. Für diese Pflege war bisher das Bezirksamt […]