Die Menschen in Hamburg müssen in einen starken Rechtsstaat vertrauen können, der die Möglichkeiten und Grenzen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung deutlich macht, die darin enthaltene Werteordnung mit Nachdruck vertritt und bei Bedarf auch konsequent und unnachgiebig durchsetzt. Wer gegen unsere Rechtsordnung verstößt, muss mit Entschiedenheit bekämpft werden. Eine besondere Bedrohung …..

13. Mai 2020

Keine Chance dem Islamismus – Jegliche Unterstützung des Al-Azhari- Instituts verhindern!

Die Menschen in Hamburg müssen in einen starken Rechtsstaat vertrauen können, der die Möglichkeiten und Grenzen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung deutlich macht, die darin enthaltene Werteordnung mit Nachdruck vertritt und bei Bedarf auch konsequent und unnachgiebig durchsetzt. Wer gegen unsere Rechtsordnung verstößt, muss mit Entschiedenheit bekämpft werden. Eine besondere Bedrohung …..
11. Mai 2020

Invasive Pflanzenarten überwuchern Rahlstedts Natur an vielen Stellen

Sachverhalt: Durch Sonnenschein und Regen zeigt sich Rahlstedts Natur seit ein paar Wochen wieder von einer besonders grünen Seite. Dies schätzen die Rahlstedterinnen und Rahlstedter an ihrem Stadtteil. In diesem Jahr zeigen sich jedoch jetzt schon an besonders vielen Stellen starke Populationen invasiver Pflanzenarten, insbesondere des japanischen Staudenknöterichs und des […]
6. Mai 2020

Verkehrssichere Zustände im Nordlandweg schaffen

Sachverhalt: Der Nordlandweg in Meiendorf ist eine vielbefahrene Straße. Auf engstem Straßenraum bewegen sich Radfahrer, Autofahrer, Schwerlastverkehr und Busverkehr gemeinsam. Auch als Ausweichstrecke für Stauungen auf der Meiendorfer Straße wird dieser Verkehrsweg oft genutzt. Die Enge des Straßenraumes führt oft zu gefährlichem Begegnungsverkehr, zumal die Straße für Parken auf der […]
6. Mai 2020

Klärung des südlichen Zugangs zur U-Bahn Haltestelle Oldenfelde an der Straße Am Knill

Sachverhalt: Bei der neu errichteten und am 9. Dezember 2019 eingeweihten U-Bahn Haltestelle Oldenfelde wurde am 17.04.2020 an der Straße Am Knill gegenüber der Haus-Nr.132 mit den Bauarbeiten zur Erstellung des Zugangs zum U-Bahnhof begonnen. Hierbei wurde die dortige Bepflanzung auf einer Breite von ca. 3 m entfernt. Die Anwohner […]
11. März 2020

Zaunanlage am Sportpark Rahlstedt parallel zum Anny-Tollens Weg erneuern

Sachverhalt: Die Sportflächen des Sportparks Rahlstedt an der Scharbeutzer Straße wurden und werden mit Mitteln der Bezirksversammlung erneuert und saniert. Die Sportpark Rahlstedt besteht aber nicht nur aus den Sportflächen, sondern auch aus Nebenanlagen (Grünflächen, Zäunen usw.), die ständig gepflegt und instandgehalten werden müssen. Die Zaunanlage (früher auch als Ballnetz […]
11. März 2020

Irreführendes Hinweisschild zur U-Bahn Oldenfelde

Sachverhalt: Bei der neu errichteten und am 9. Dezember 2019 eingeweihten U-Bahn Haltestelle Oldenfelde ist an der Straße Am Knill, ca. 110 m vom U-Bahn Zugang entfernt, ein großes blau hinterlegtes U-Bahn-Schild fest installiert. Unter diesem U-Bahn-Schild befindet sich ein Hinweisschild mit dem Namen der Station, der U-Bahn-Linie sowie einem […]
11. März 2020

Planungen für die Feuerwehren und Rettungsstationen im Stadtteil Rahlstedt

Sachverhalt: Mit der Drucksache 21-0543 wurde die zuständige Behörde aufgefordert, über die möglichen Pläne der Verlagerung der Freiwilligen Feuerwehr Meiendorf im Regionalausschuss Rahlstedt zu berichten. Bereits mit der Drucksache 20-0679 (Januar 2015) hat die Behörde für Inneres und Sport bereits wie folgt Stellung genommen: Die Freiwillige Feuerwehr (FF) würde eine […]
11. März 2020

Beleuchtung der Zufahrt zum Gebäude Am Pulverhof 20a

Sachverhalt: Das ehemalige Herrenhaus Pulverhof, eine schöne weiße Villa, ließ der Mühlenbesitzer Johann Schmidt im Jahr 1890 erbauen und um das Gebäude herum den Landschaftspark anlegen. Es existiert noch heute und beherbergt seit 1983 eine Einrichtung des Vereins „Leben mit Behinderung Hamburg“. Das neu errichtete Herrenhaus trat damals an die […]