Das Islamische Zentrum Hamburg e.V. (IZH) wird seit vielen Jahren vom Verfassungsschutz (LfV) beobachtet, da sein propagiertes Gesellschaftsverständnis im Widerspruch zu den Prinzipien und Werten der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht. Das LfV führt im Verfassungsschutzbericht 2018 dazu Folgendes an: …..

26. Mai 2020

Mangelnde Distanz des IZH zur radikal-islamischen Terrororganisation Hisbollah nicht länger dulden

Das Islamische Zentrum Hamburg e.V. (IZH) wird seit vielen Jahren vom Verfassungsschutz (LfV) beobachtet, da sein propagiertes Gesellschaftsverständnis im Widerspruch zu den Prinzipien und Werten der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht. Das LfV führt im Verfassungsschutzbericht 2018 dazu Folgendes an: …..
25. Mai 2020

Entwicklungskonzept für Neuwerk

Mit der Drs. 21/19543 vom 07.01.2020 gibt der Senat Auskunft über den aktuellen Stand zum Entwicklungskonzept für Neuwerk. Dieses war am 21.05.2019 unter Moderation des Bezirksamts Hamburg Mitte mit den Neuwerkern diskutiert worden und enthält einen umfangreichen Themenkatalog. ……
25. Mai 2020

FFH-Richtlinie

Die FFH-Richtlinie (Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie, Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992) hat EU-weit zum Ziel, die natürlichen Lebensräume der wild lebenden Tiere und Pflanzen zu erhalten. Für Hamburg wurden vom Senat 16 FFH-Gebiete benannt und in die EU-Gemeinschaftsliste eingetragen. ……
25. Mai 2020

Geplante Einstellung der Literatursendung „Bücherjournal“ durch den NDR

Die geplante Einstellung der renommierten Literatursendung „Bücherjournal“ im Rahmen der vom NDR angekündigten Sparmaßnahmen ist eine große Enttäuschung. Seit 1972 ist diese älteste Literatursendung im deutschen Fernsehen eine Institution und hat Generationen von Zuschauern begleitet und für Literatur begeistert. Eine zu geringe Zuschauerzahl wird als Grund für die Einstellung des […]
18. Mai 2020

Situation der Freiwilligen Feuerwehren im Stadtteil Rahlstedt

Auch im Wahlkreis Rahlstedt – hier in den Wachen Oldenfelde-Siedlung, Oldenfelde, Meiendorf und Rahlstedt – leisten die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren einen großen Dienst an der Gesellschaft bei der Unterstützung der Berufsfeuerwehr im Brand- und Notfall. Gleichzeitig sorgen sie in den Ortsteilen für ein stabiles soziales Miteinander, bei dem bereits […]
18. Mai 2020

Unterstützung Hamburgs durch das Technische Hilfswerk (THW) während der Corona-Krise

Wie das Technische Hilfswerk (THW) vor einigen Tagen publik machte, unterstützt der THW-Landesverband Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein die norddeutschen Länder bei der Logistik in der Corona-Krise. In Hamburg sollen hierzu Transporte für die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz durchgeführt worden sein. Das THW leistet damit einen dankenswerten Beitrag, um den Menschen […]
13. Mai 2020

Mehr Sicherheit und Schutz für Hamburgs Polizei in Corona-Zeiten

Nicht nur jetzt, aber gerade in der aktuellen Situation ist die Einhaltung der Hygienevorschriften für den Schutz der Gesundheit essenziell. Um sich selbst und andere vor einer Corona-Ansteckung zu schützen, soll neben der Einhaltung der Husten- und Niesetikette unter anderem ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten werden; […]
13. Mai 2020

Keine Chance dem Islamismus – Jegliche Unterstützung des Al-Azhari- Instituts verhindern!

Die Menschen in Hamburg müssen in einen starken Rechtsstaat vertrauen können, der die Möglichkeiten und Grenzen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung deutlich macht, die darin enthaltene Werteordnung mit Nachdruck vertritt und bei Bedarf auch konsequent und unnachgiebig durchsetzt. Wer gegen unsere Rechtsordnung verstößt, muss mit Entschiedenheit bekämpft werden. Eine besondere Bedrohung …..