Viele Unternehmerinnen und Unternehmer kämpfen noch immer mit den Folgen der ersten Welle der Corona-Pandemie. Die CDU-geführte Bundesregierung hat zwar zusammen mit den Bundesländern wirtschaftliche Sofortmaßnahmen ergriffen und damit zu einer Stabilisierung vieler Wirtschaftsbereiche beigetragen. …..

29. September 2020

Hamburger Überbrückungs-Hilfe (HÜH): Wirksame Hilfe für den kleineren Mittelstand anstelle des gescheiterten Hamburg-Kredit Liquidität

Viele Unternehmerinnen und Unternehmer kämpfen noch immer mit den Folgen der ersten Welle der Corona-Pandemie. Die CDU-geführte Bundesregierung hat zwar zusammen mit den Bundesländern wirtschaftliche Sofortmaßnahmen ergriffen und damit zu einer Stabilisierung vieler Wirtschaftsbereiche beigetragen. …..
24. September 2020

Hamburger Fahne auf Main, Rhein und Mosel

Mit 50 Mitgliedern und Gästen führte der CDU Ortsverband Rahlstedt unter der Leitung des Ortsvorsitzenden Karl-Heinz Warnholz, im Rahmen der Mitgliederbetreuung, eine einwöchige Main-, Rhein- und Mosel-Flussfahrt an Bord der luxuriösen MS Esprit durch.
16. September 2020

Parkverbot in der Straße Wiebkestieg anpassen

Sachverhalt: In der Straße Wiebkestieg (Sackgasse) wurden im Bereich des Wendekreises Parkverbotsschilder (eingeschränktes Halteverbot) aufgestellt, damit die Lastwagen der Stadtreinigung zu den Abfallbehältern und ggf. Feuerwehrwaagen zur Feuerwehreinfahrt ungehindert gelangen können. Die Bewohner des Wiebestiegs begrüßen im Großen und Ganzen die Halteverbotsschilder, da sich in den letzten Jahren die Parksituation […]
16. September 2020

Risiko offener Vollzug – mehr Rechtssicherheit für Rückverlegungen!

Während der Senat stets betont, dass der offene Vollzug „die besten Voraussetzungen für eine an den Lebensverhältnissen in Freiheit orientierte Vollzugsgestaltung“ bietet (zuletzt Drs. 22/856), birgt er unserer Ansicht nach auch ein hohes Risiko – für Insassen, Opfer und seit dem „Limburg Urteil“ auch für Bedienstete. …..
16. September 2020

Anbringung von Pfandbehältern bzw. Pfandringen an den Abfalleimern am Berner Marktplatz und am Bahnhof Rahlstedt

Sachverhalt: Der Rahlstedter Bahnhof ist seit Jahren, wie auch der Berner Marktplatz, ein sozialer Treffpunkt für jung und alt. Über den Tag verteilt entstehen durch diese Treffen häufig Müll und insbesondere auch Pfandflaschen. Um der Vermüllung durch herum liegende Pfandflaschen, aber auch dem falschen Wegschmeißen dieser, entgegenzuwirken, wäre es sinnvoll […]
16. September 2020

Poller Mecklenburger Straße an der Ladezone Einkaufszentrum Rahlstedt

Sachverhalt: Zur Sicherung des Gehweges befinden sich auf den Auffahrten zur Ladezone des Einkaufszentrum Rahlstedt Poller. Diese Poller werden regelmäßig von LKW und Kraftfahrzeugen (zuletzt September 2020) umgefahren.  Vor dem Umbau des Boizenburger Weges/ Mecklenburger Straße wurden die Gehwege mit Steinpollern gesichert. Die Kosten für die sehr häufige Erneuerung trägt das […]
16. September 2020

Verbesserung der Aufenthaltsqualität Wandseterrassen

Sachverhalt: Bei den Rahlstedter Wandseterrassen handelt es sich um einen zentralen Platz am östlichen Ende der Fußgängerzone Schweriner Straße. Im Rahmen des RISE -Programms „Ortskern Rahlstedt“ wurde das Areal vom Bezirksamt durch baulich-investive Maßnahmen umgestaltet. Es wurde eine Fläche geschaffen, die verschiedene Nutzungsmöglichkeiten durch örtliche Akteure möglich machen und den […]
8. September 2020

Bundesmarine und Flotten anderer Streitkräfte zu Gast in Hamburg

Flottenbesuche im Hamburger Hafen stellen für Touristen und die Hamburger Bevölkerung eine Attraktion dar. Das Anlaufen durch internationale Schiffseinheiten unterstreicht auch die Bedeutung der politischen Beziehungen zu den jeweiligen Staaten und trägt zur Präsentation Hamburgs im Ausland bei. Außerdem sorgt eine erhöhte Präsenz der Bundesmarine in der Hansestadt für eine […]