Markus Kranig, Autor bei CDU-Kreisverband Wandsbek

14. Oktober 2020

Illegalen Elektrogeräte-Sammlern endlich das Handwerk legen!

In Deutschland fallen pro Jahr 1,8 Millionen Tonnen Elektro- und Elektronik-Altgeräte an. Elektrogeräte bestehen aus circa 1.000 verschiedenen Materialien. Darunter sind wertvolle Rohstoffe, gleichzeitig aber auch umwelt- und gesundheitsgefährdende Stoffe, zum Beispiel Blei, Cadmium, Quecksilber und Chrom. Nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) müssen alle alten Elektrogeräte einer getrennten Sammlung […]

14. Oktober 2020

Novellierung der Baumschutzverordnung

Die Hamburger Baumschutzverordnung wurde am 17. September 1948 erstellt. Die letzte Änderung erfolgte im Jahr 2010. Im Vergleich zu den Baumschutzverordnungen anderer Bundesländer ist die Hamburger Baumschutzverordnung regelrecht rudimentär. Auch weist die Verordnung noch Verweise zu dem Reichsnaturschutzgesetz auf. Es ist angezeigt, diese mit allen politischen Fraktionen und den Umweltverbänden […]

14. Oktober 2020

Hamburgs Polizeivollzug flächendeckend mit Distanz-Elektroimpulsgeräten (Tasern) ausstatten!

Hamburgs Polizeibeamte riskieren tagtäglich Leib und Leben für unsere Sicherheit. Gerade in den letzten Jahren haben die Angriffe gegenüber Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten bedauerlicherweise massiv zugenommen, sodass die Beamten regelmäßig in gefährliche Situationen geraten, in denen ihr Leben und ihre körperliche Unversehrtheit bedroht werden. Oftmals reagieren die Täter nicht auf deeskalierende […]

14. Oktober 2020

Statistische Erfassung des tatsächlichen Baumdefizites der Freien und Hansestadt Hamburg in der Kalenderwoche 41

Bäume sind essenziell, vor allem in unserer dicht besiedelten Stadt. Sie absorbieren CO2 und Feinstaub, produzieren Sauerstoff und verbessern dasstädtische Mikroklima durch Verdunstung und Beschattung. Je mehr Bäume die Stadt Hamburg verliert, desto wärmer wird es und umso gefährdeter sind Menschen und Tiere. Der Boden trocknet aus, wodurch die Bäume […]

14. Oktober 2020

Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA)

Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Klärung der Frage, warum der Hamburger Senat und dieHamburger Steuerverwaltung bereit waren, Steuern in Millionenhöhe mit Blick auf Cum-Ex-Geschäfte verjähren zu lassen und inwieweit esdabei zur Einflussnahme zugunsten der steuerpflichtigen Bank und zum Nachteil der Hamburgerinnen und Hamburger kam (PUA „Cum-ExSteuergeldaffäre“)

8. Oktober 2020

Die Rettung von Tieren aus Not- und Gefahrensituationen

Nach § 3 Absatz 1 des Hamburgischen Gesetzes zum Schutze der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG) trifft jede Verwaltungsbehörde im Rahmen ihres Geschäftsbereiches nach pflichtgemäßem Ermessen die im Einzelfall erforderlichen Maßnahmen, um bevorstehende Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren oder Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu beseitigen. […]

7. Oktober 2020

Statistische Erfassung des tatsächlichen Baumdefizites der Freien und Hansestadt Hamburg in der Kalenderwoche 40

Bäume sind essenziell, vor allem in unserer dicht besiedelten Stadt. Sie absorbieren CO2 und Feinstaub, produzieren Sauerstoff und verbessern das städtische Mikroklima durch Verdunstung und Beschattung. Je mehr Bäume die Stadt Hamburg verliert, desto wärmer wird es und umso gefährdeter sind Menschen und Tiere. Der Boden trocknet aus, wodurch die […]

2. Oktober 2020

Fahren ohne Fahrerlaubnis in Hamburg

Immer wieder werden bei Fahrzeugkontrollen Fahrzeugführer festgestellt, die über keine oder eine nicht mehr gültige Fahrerlaubnis verfügen. Dies resultiert teilweise aus Unwissen, dass ein außerhalb der Europäischen Union im Ausland erworbener Führerschein nach einer gewissen Zeit umgewandelt werden muss, oder aus Absicht, weil der Entzug oder Erwerb der Fahrerlaubnis nicht […]