Markus Kranig, Autor bei CDU-Kreisverband Wandsbek

28. Oktober 2020

Abriss des leer stehenden, nicht sanierungsfähigen WC-Häuschens am Ohlsdorfer Friedhof (Hamburg-Nord)

Am Eingang Bramfelder See des Ohlsdorfer Friedhofes befindet sich ein WC-Häuschen im Eigentum der Hamburger Friedhöfe. Es ist mit unansehnlichen Graffitis versehen und ist den Friedhofsbesuchern/-innen und Spaziergängern/innen ein Dorn im Auge. Eine Nutzung findet seit über 20 Jahren (BV-Drs. 21-0922.1 der BV Wandsbek) und auch perspektivisch nicht statt. Die […]

28. Oktober 2020

Altablagerung (AAB) Neusurenland – Erkundung und technische Machbarkeitsstudie nach Gutachten zur Sanierung der Deponie auf dem ehemaligen Postsportgelände

Die Antwort des Senats auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 22/1017 zur AAB Neusurenland hat weitere Fragen aufkommen lassen. ….

28. Oktober 2020

Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Klärung der Frage, warum der Hamburger Senat und die Hamburger Steuerverwaltung bereit waren, Steuern in Millionenhöhe mit Blick auf Cum-Ex-Geschäfte verjähren zu lassen und inwieweit es dabei zur Einflussnahme zugunsten der steuerpflichtigen Bank und zum Nachteil der Hamburgerinnen und Hamburger kam (PUA „Cum-ExSteuergeldaffäre“)

Cum-Ex ist der größte Steuerbetrug in der deutschen Geschichte, an dem sich viele Banken in Deutschland beteiligt haben. Eine Reihe von Banken haben zwischenzeitlich die unrechtmäßig erhaltenen Steuererstattungen zurückgezahlt. Es entstand dabei ein erheblicher Schaden für die Gemeinschaft der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, den Experten beziehungsweise Expertinnen bundesweit auf etwa 12 […]

26. Oktober 2020

Diebstahl von Krafträdern und Kraftwagen

In Hamburg wird jeden Monat eine dreistellige Anzahl von Autodiebstählen sowie eine zweistellige Anzahl von Motorraddiebstählen erfasst. Die Aufklärungsquote dieser Delikte liegt ernüchternd im ein- bis zweistelligen Prozentbereich. Doch nicht nur komplette Fahrzeuge werden gestohlen, auch wertvolle Teile wie Felgen sind ein begehrtes Diebesgut. Neuerdings werden, wie beispielsweise die „Zeit“ […]

26. Oktober 2020

Vereinsverbote in Hamburg

Nach den §§ 1 bis 13 des Gesetzes zur Regelung des öffentlichen Vereinsrechts (Vereinsgesetz) kann die nach der Anordnung über Zuständigkeiten im Versammlungsrecht und öffentlichen Vereinsrecht betraute Behörde für Inneres und Sport gegen Vereine, die die Vereinsfreiheit missbrauchen, zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung nach Maßgabe dieses Gesetzes einschreiten […]

26. Oktober 2020

Öffentliche Toiletten in Hamburg

Für die Bürgerinnen und Bürger Hamburgs sowie die Besucherinnen und Besucher dieser Stadt, insbesondere für Seniorinnen und Senioren, mobilitätseingeschränkte Personen und Familien mit Kindern, ist das Angebot an öffentlichen Toiletten von großer Bedeutung, um sich frei im öffentlichen Raum bewegen zu können. Nicht vorhandene, sanierungsbedürftige oder nicht barrierefreie Toilettenanlagen verringern […]

21. Oktober 2020

Kindertagesstätte „Little Feet“ vor PKW-Unfällen schützen

Sachverhalt: In der Straße Bekassinenau 87 befindet sich die Kindertagesstätte „Little Feet“. Der Aufenthaltsraum der Kindertagesstätte samt Fensterfront ist zur Straße Bekassinenau ausgerichtet. Direkt vor der Fensterfront der Kindertagesstätte auf dem Vorplatz ist ein Außenspielbereich eingerichtet, welcher umzäunt ist. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindet sich der dortige Aldi-Parkplatz. Am 06.10.2020 […]

21. Oktober 2020

Pilotprojekt die „Nette Toilette“ für Rahlstedt

Sachverhalt: Folgende Ist-Situation öffentlicher Toiletten findet sich in vielen Städten: Es gibt zu wenig öffentliche Toiletten Neue Toiletten bedeuten hohe Investitionen Die Pflege und Wartung ist enorm teuer Toilettenstandorte sind meistens zu gering und nur zentral vorhanden – ein cityweites Netzwerk fehlt. Das Prinzip der „Netten Toilette“ sieht vor, dass private […]