Neben dem Konsum von Alkohol stellt auch der Missbrauch von Drogen durch Fahrzeugführer eine erhebliche Gefahr für die Sicherheit im Straßenverkehr dar. Immer wieder werden derartige Fälle bei Verkehrskontrollen und anderen Maßnahmen der Polizei festgestellt, so zum Beispiel am 20. Februar 2021 bei einer Kontrolle an der Außenalster, bei der ein Fahrzeugführer eines illegal umgebauten Fahrzeuges laut einem Drogen-Schnelltest unter Kokain-Einfluss stand, wie unter anderem der NDR berichtete. .…

8. März 2021

Drogenkonsum im Straßenverkehr

Neben dem Konsum von Alkohol stellt auch der Missbrauch von Drogen durch Fahrzeugführer eine erhebliche Gefahr für die Sicherheit im Straßenverkehr dar. Immer wieder werden derartige Fälle bei Verkehrskontrollen und anderen Maßnahmen der Polizei festgestellt, so zum Beispiel am 20. Februar 2021 bei einer Kontrolle an der Außenalster, bei der […]
1. März 2021

Tötungsdelikte in Hamburg

Regelmäßig kommt es auch in Hamburg zu vollendeten oder versuchten Tötungsdelikten – sei es geplant oder im Affekt; so zum Beispiel jüngst am 22. Februar 2021 in Hamburg-Lurup, als ein 35-jähriger Mann nach Schlägen, Tritten und einer Schnittverletzung nur durch eine anschließende Notoperation gerettet werden konnte. .…
22. Februar 2021

Neubau der S4 – die Deutsche Bahn muss sich an die Vorgaben und Verabredungen halten

Sachverhalt: Der Bau der S4 ist nicht nur für die Deutsche Bahn ein großes Projekt. Insbesondere den Bezirk Wandsbek betrifft dieses wichtige Infrastukturvorhaben – positiv wie auch negativ. Für die Bezirkspolitik aller Fraktionen überwiegen die Chancen und positiven Aspekte deutlich, weshalb es von Wandsbek auch immer eine breite Unterstützung für […]
19. Februar 2021

Unfälle von Einsatzfahrzeugen

Zur Rettung von Menschen, zur Abwehr von Gefahren und zur Erfüllung dringender hoheitlicher Aufgaben dürfen Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz mit Blaulicht und Einsatzhorn zum Einsatzort eilen (§ 35 StVO). Bei der Inanspruchnahme der Sonder- und Wegerechte kommt es jedoch gelegentlich auch zu Unfällen, so zum Beispiel jüngst am 13. […]
18. Februar 2021

Online-Beteiligung für die Bebauungspläne Rahlstedt 137 und 138 stoppen, da keine öffentliche Plandiskussion möglich ist

Sachverhalt: Die Bebauungspläne Rahlstedt 137 und 138 sind zurzeit im Online-Verfahren der Bauleitplanung im hamburg-service eingestellt. Der Bürger kann einige Pläne einsehen, aber der Sachverhalt der Planung wird nicht ausreichend dargestellt und erläutert. Der Bürger kann nur eine Stellungnahme abgeben und bekommt diese nach Adressangabe bestätigt. Einsicht in die bisher […]
17. Februar 2021

Dennis Thering und Karl-Heinz Warnholz besuchen die Müllverbrennungsanlage Stapelfeld

Gemeinsam besuchten der Fraktionsvorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Dennis Thering und Karl-Heinz Warnholz, Ortvorsitzender der CDU Rahlstedt, die Müllverbrennungsanlage Stapelfeld, um die Anlage vor Ort mit der Geschäftsleitung zu besichtigen. Grundlage für den Besuch ist der langjährige Einsatz der CDU-Bezirksfraktion in Rahlstedt, die den gesamten Prozess rund um den Bau und die Auswirkungen der MVA […]
10. Februar 2021

Reinigung von Straßenschildern im Stadtteil Rahlstedt

Sachverhalt: Die Mitglieder des Regionalausschusses werden immer wieder auf die Reinigung der Straßenschilder hingewiesen. Der Stadtteil Rahlstedt hat insgesamt 5.346 Straßenschilder. Die Schilderreinigung erfolgte überwiegend über das Betriebshofpersonal der Bezirksämter. Es wurden von 2018 – 2020 im gesamten Bezirk Wandsbek ca. 100 Straßenschilder gereinigt. Im Rahmen eines Pilotprojektes sollten durch […]