Anfragen Rahlstedt Archive - Seite 2 von 3

Sachverhalt:

Mit der Drucksache 21-3157 wurde vom Regionalausschuss Rahlstedt beschlossen den gemeinsamen Geh- und Radweg des Altrahlstedter Stiegs zwischen Rahlstedter Uferweg und Rahlstedter Kirchenstieg, wie bereits 2014 im Zusammenhang mit der Veloroute 7 vorgesehen, im Rahmen seines Nebenflächenprogramms zeitnah instand, um der Verkehrsbedeutung dieses wichtigen Verbindungswegs nachhaltig gerecht zu werden.

Mit der Drucksache 21-3255 teilt das Bezirksamt Wandsbek u.a. mit:

Im Jahr 2020 hat der Bezirk Wandsbek kein Nebenflächenprogramm ausgeführt.

Zurzeit wird noch geprüft, ob ein Nebenflächenprogramm finanzierbar ist.

In der Drucksache 20-3271 vom 13.09.2016 beantwortet das Bezirksamt wie folgt:

Wie sieht im Detail die Prioritätenliste des Bezirkes Wandsbek zur Beseitigung der Stolperfallen aus?

Im Rahmen des „Arbeitsprogramm Fachamt Management des öffentlichen Raumes“ wurde von der Bezirksversammlung auch ein sogenanntes Nebenflächenprogramm mit einem Bauvolumen von rund 900.000 Euro beschlossen (siehe auch Drucksache der Bezirksversammlung Wandsbek 20/2453.1). Der örtliche Schwerpunkt soll 2016 in Steilshoop liegen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1.) Welche Maßnahmen wurden im Rahmen des Nebenflächenprogramms in den Jahren 2018 und 2019 durchgeführt und welche Mittel (Bauvolumen) wurden geplant und umgesetzt?

2.) Wurde die Sanierung des Altrahlstedter Stiegs für das Nebenflächen-programm 2020 und 2021 vormerkt?

3.) Warum wurde das Nebenflächenprogramm in das Arbeitsprogramm Straßen MR 22 für die Jahre 2020/2021 aufgenommen und welche Mittel (Bauvolumen) wurden geplant und umgesetzt?

4.) Welche Gründe führten dazu, dass im Jahr 2020 das Bezirk Wandsbek kein Nebenflächenprogramm ausgeführte?

5.) Welche Änderungen der Planungen zum Nebenflächenprogramm hat das Bezirksamt Wandsbek zukünftig vorgesehen und gilt noch die Vorbemerkung des Bezirksamtes zur Drucksache 20-3271 vom 07.09.2016:

Dabei gibt es auch Gehwege, welche schadhaft und sanierungsbedürftig sind. Diese Gehwege sollen im Nebenflächenprogramm instandgesetzt werden.

https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1013723

20. Mai 2021

Nebenflächenprogramm 2018/2019 Sanierung des Altrahlstedter Stiegs

Sachverhalt: Mit der Drucksache 21-3157 wurde vom Regionalausschuss Rahlstedt beschlossen den gemeinsamen Geh- und Radweg des Altrahlstedter Stiegs zwischen Rahlstedter Uferweg und Rahlstedter Kirchenstieg, wie bereits 2014 im Zusammenhang mit der Veloroute 7 vorgesehen, im Rahmen seines Nebenflächenprogramms zeitnah instand, um der Verkehrsbedeutung dieses wichtigen Verbindungswegs nachhaltig gerecht zu werden. […]

17. Mai 2021

Planung Kindertageseinrichtung im Schierhornstieg 2 in Meiendorf

Sachverhalt: Mit der Drucksache 21- 1423 wurde von Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration wie folgt Stellung genommen zur „Neue Kindertageseinrichtung im Dassauweg“ (Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0345.1): Der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) ist die Planung unter dem Namen „Schierhornstieg“ […]

17. Mai 2021

Bebauungspläne von Gewerbegebieten mit der Festlegung: „Stellplätze unter den Gebäuden in Tiefgaragen“

Sachverhalt: In den Gesetzen der Bebauungsplänen Rahlstedt Nr. 105, 109 und 131 wurde festgestellt, dass die Stellplätze unter den Gebäuden in Tiefgaragen unterzubringen sind, siehe: Bebauungsplan Rahlstedt 105 § 2 Nr. 10 Bebauungsplan Rahlstedt 109 § 2 Nr. 5 Bebauungsplan Rahlstedt 131 § 2 Nr. 15 In der überwiegenden Anzahl der […]

4. Mai 2021

Kahlschlag auf einem Teil des Flurstückes 5897 am Rahlstedter Kirchenweg II

Sachverhalt: – Die Antwort wurde am 11.05.2021 nachträglich durch Ausführungen des Bezirksamtes Wandsbek ergänzt. Der ursprüngliche Antworttext blieb davon unberührt. Mit der Drucksache 21-3169 wurde vom Bezirksamt Wandsbek Stellung genommen zum Kahlschlag auf einem Teil des Flurstückes 5897. Die Stellungnahme wurde ohne Rücksprache mit der zuständigen Fachbehörde abgegeben. Das Flurstück 5897 ist gemäß Drucksache 21-2587 im […]

22. Februar 2021

Neubau der S4 – die Deutsche Bahn muss sich an die Vorgaben und Verabredungen halten

Sachverhalt: Der Bau der S4 ist nicht nur für die Deutsche Bahn ein großes Projekt. Insbesondere den Bezirk Wandsbek betrifft dieses wichtige Infrastukturvorhaben – positiv wie auch negativ. Für die Bezirkspolitik aller Fraktionen überwiegen die Chancen und positiven Aspekte deutlich, weshalb es von Wandsbek auch immer eine breite Unterstützung für […]

18. Februar 2021

Online-Beteiligung für die Bebauungspläne Rahlstedt 137 und 138 stoppen, da keine öffentliche Plandiskussion möglich ist

Sachverhalt: Die Bebauungspläne Rahlstedt 137 und 138 sind zurzeit im Online-Verfahren der Bauleitplanung im hamburg-service eingestellt. Der Bürger kann einige Pläne einsehen, aber der Sachverhalt der Planung wird nicht ausreichend dargestellt und erläutert. Der Bürger kann nur eine Stellungnahme abgeben und bekommt diese nach Adressangabe bestätigt. Einsicht in die bisher […]

8. August 2019

Umgestaltung der Fußgängerzone Boizenburger Weg / Mecklenburger Straße

Kleine Anfrage vom 08.08.2019 Sachverhalt: Die Umgestaltung der Fußgängerzone Boizenburger Weg / Mecklenburger Straße scheint beendet. Lediglich an der Rampe im Boizenburger Weg stehen noch Absperrgitter. Mit Drucksache 21-7643 teilte das Bezirksamt mit, dass derzeit noch ein Nachtragsangebot der beauftragten Baufirma für die Herstellung und Montage der zu 1. genannten […]

23. Juli 2019

Sozialräumliches Umfeld Freibad Rahlstedt Wiesenredder (Drucksache 21-0073) und Nachfragen zur Drucksache 20-7525 Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 – Wiesenredder

Sachverhalt: In der Drucksache 20-7525 Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 – Wiesenredder wurde zur Einleitung des Bebauungsverfahrens u.a. das sozialräumliche Umfeld beschrieben. B. Sozialräumliches Umfeld Das bauliche Umfeld des Plangebietes ist durch kleinteiligen Wohnungsbau in Zeilestrukturen und eingeschossige Siedlungsbauten mit Satteldächern geprägt. Südlich des Plangebiets be- stehen zweigeschossige Zeilenbauten in Ost-Westorientierung […]